Heute wurden die Abgeordneten des EU-Parlaments über den Stand der sogenannten EU-Impfstrategie unterrichtet. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, kommentiert dies wie folgt:
,,Kurz bevor ich meine Rede hielt, flüchtete Frau von der Leyen aus dem Plenarsaal. Offenbar ahnte sie, was auf sie zukommen würde: Eine Generalabrechnung mit ihrer sogenannten Impfstrategie, die nichts anderes ist als Impfversagen. Dieses Versagen geht auf von der Leyens Kernkompetenz der Unfähigkeit zurück.
Zu leiden haben darunter Millionen von Europäern, die mangels Impfstoffen um ihre wirtschaftliche Existenz, um ihre Gesundheit, ja, sogar um ihr Leben fürchten müssen, während etwa in den USA, Großbritannien und Israel große Teile der Bevölkerung bereits geimpft worden sind. Diese Länder haben schnell reagiert, bestellt und geimpft, während die EU in ihrem Zentralisierungswahn und der ihrem Wesen immanenten Lethargie alles vergeigt und zu spät bestellt hat, um dann anderen, etwa den Impfstoffproduzenten, dafür die Schuld zu geben, um vom eigenen Versagen abzulenken.
Heute hat von der Leyen den Plenarsaal verlassen. Das war ein erster kleiner Schritt. Der größere und wichtigere wäre es, wenn sie das Berlaymont-Gebäude verlassen und als Kommissionspräsidentin zurücktreten würde, und zwar sofort, denn jeder Tag, den diese Frau länger im Amt ist, kostet Menschenleben.‘‘¹
Ursula von der Leyen hat im Europäischen Parlament zur gemeinsamen Impfstoffbeschaffung Stellung genommen. „Insgesamt sind in Europa seit Dezember 26 Millionen Impfdosen ausgeliefert worden. Mehr als 17 Millionen Menschen wurden geimpft. Und wir werden so hart wie nur irgend möglich daran arbeiten, dass wir unser Ziel erreichen, nämlich dass wir bis Ende des Sommers 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in Europa geimpft haben“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Die Impfkampagne nehme an Fahrt auf, doch „wir sind heute … noch nicht da, wo wir sein wollen. Wir waren spät dran bei der Zulassung. Wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion. Und vielleicht waren wir uns auch zu sicher, dass das Bestellte tatsächlich pünktlich geliefert wird. Wir müssen uns fragen, warum das so ist und welche Lehren wir daraus ziehen können.“
Es sei richtig gewesen, dass die Europäerinnen und Europäer den Impfstoff gemeinsam bestellt haben und nun solidarisch teilen. „Ich mag mir gar nicht ausmalen, was es bedeutet hätte, wenn einige wenige große Mitgliedstaaten sich Impfstoff gesichert hätten und der Rest leer ausgegangen wäre. Was das für unseren Binnenmarkt bedeutet hätte, und für die Einheit Europas! Es wäre wirtschaftlicher Unsinn. Und es wäre das Ende unserer Gemeinschaft“, sagte von der Leyen.
Die gleiche Solidarität muss auch mit den Partnern in der Nachbarschaft der Europäischen Union und in der Welt gezeigt werden. Auch hier gehe es darum, die Ausbreitung des Virus zu stoppen, um die Wahrscheinlichkeit von Mutationen zu verringern. Deshalb seien die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten eine zentrale Stütze der globalen Impfplattform COVAX.
Sie stehe zu der Entscheidung, den Weg einer ordentlichen Marktzulassung über die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA zu gehen statt eiliger, nationaler Notzulassungen, sagte von der Leyen. Aber es gebe auch einige Lehren aus dem Prozess. „Wir müssen die Weitergabe von Daten aus klinischen Studien an die EMA verbessern. Und deshalb starten wir jetzt ein neues europäisches Netzwerk für klinische Studien. Parallel dazu wird unsere Kommissarin für Gesundheit, Stella Kyriakides, an einem regulatorischen Rahmen arbeiten, der es der EMA ermöglicht, Impfstoffe so schnell wie möglich zu prüfen.“
Eine weitere Lektion betreffe die Massenproduktion von Impfstoffen. „Zu Recht waren wir alle sehr auf die Entwicklung von Impfstoffen fokussiert. Aber insgesamt haben wir die Schwierigkeit der Massenproduktion unterschätzt. Normalerweise dauert es fünf bis zehn Jahre, um einen neuen Impfstoff herzustellen. Wir haben es in zehn Monaten geschafft. Das ist eine große wissenschaftliche Leistung! Wir sollten stolz darauf sein“, so von der Leyen.
Aber die Herstellung von neuen Impfstoffen sei ein sehr komplexer Prozess. „Es ist einfach nicht möglich, einen Produktionsstandort über Nacht einzurichten. Außerdem enthalten diese Impfstoffe bis zu 400 Komponenten – und an der Produktion sind bis zu 100 Unternehmen beteiligt. Deshalb haben wir unter der Leitung von Thierry Breton, unserem Kommissar für den Binnenmarkt, eine Task Force zur Steigerung der industriellen Produktion von Impfstoffen eingerichtet. Das Ziel ist es, Probleme zu erkennen und bei deren Lösung zu helfen. Die Industrie muss sich an das Tempo der Wissenschaft anpassen.“
„Wir alle geben unser Bestes im Kampf gegen das Virus. In den Familien, in den Städten und Gemeinden, in den Mitgliedstaaten und auf der europäischen Ebene“, sagte von der Leyen. „Das sollten wir uns gegenseitig nicht absprechen. Wir werden diese Herausforderung nur bewältigen, wenn wir zusammenhalten. Unser gemeinsamer Feind, das ist das Virus.“²
¹Alternative für Deutschland ²Europäische Union
