Merkel: „Investitionen in Afrika sind Investitionen in die Zukunft“

Kurz vor Beginn der G20-Konferenz „Compact with Africa“ in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bedeutung der Entwicklungszusammenarbeit betont.

Sie sehe darin, eine „Win-Win-Situation“ für beide Seiten, sagte Merkel dem ARD-Hauptstadtstudio. Afrika sei „ein Kontinent, der mehr Chancen als Risiken hat, aber wo noch sehr viel zu tun ist“: „Ich bin immer wieder überrascht, wie sehr die Jugend gerade in Afrika motiviert ist. Und deshalb glauben wir, wir sollten alles daransetzen, mit Afrika zu kooperieren, nicht über Afrika zu sprechen, sondern gemeinsam etwas zu tun.“

Die Konferenz „Compact with Africa“ habe das Ziel „mehr Investionen nach Afrika zu bringen“. Im Gegenzug würden sich die teilnehmenden afrikanischen Staaten verpflichten, „ihre politischen Rahmenbedingungen auch transparenter zu gestalten“.

Die Bundeskanzlerin betonte, aus ihrer Sicht seien Investitionen in Afrika „Investitionen in die Zukunft“: „Es ist unser Nachbarkontinent. Es ist der Kontinent, der, wenn man sich jetzt mal die letzten 30, 40 Jahre anschaut, am wenigsten aus der Armut herausgewachsen ist. (…) Und deshalb ist es unsere Aufgabe, aber es könnte auch unsere Bereicherung sein mit diesem Kontinent, der so aufwacht und sich entwickelt – zum Beispiel im digitalen Bereich oft viel schneller ist als wir – mit dem gute Beziehungen aufzubauen. Das wird auch uns nützen.“

Merkel hob hervor, dass ihr „das Thema Afrika“ über die vergangene Jahre hinweg „ans Herz gewachsen“ sei. Zudem sei Entwicklungshilfe der Christlich-Demokratischen Union mit dem C im Namen „ins Stammbuch geschrieben“: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das es kein Satz, der nur für Menschen gilt, die in Deutschland leben, sondern das ist für uns umfassende Aufgabe. Und deshalb ist Entwicklungshilfe aus meiner Sicht und Entwicklungszusammenarbeit ein Kernbestandteil auch der Programmatik der Union.“¹

Bund, Länder und Kommunen müssen nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes ihre Bemühungen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland deutlich intensivieren. Eine aktuelle Auswertung der Armutsgefährdungsquoten zeigt, dass die Armut unter Kindern in allen Bundesländern höher, teils sogar wesentlich höher ist als die Armut unter Erwachsenen. Bei der Betrachtung der Quoten im Verlauf der letzten zehn Jahre zeichnet sich ein differenziertes Bild: Während in der einen Hälfte der Bundesländer die Kinderarmut stärker als die der Erwachsenen gestiegen ist, hat sich in der anderen Hälfte die Kinderarmutsquote besser als die der Erwachsenen entwickelt.

Die aktuellen Armutsgefährdungsquoten von Kindern und Erwachsenen im Vergleich zeigen deutliche regionale Unterschiede: So beträgt die Differenz zwischen Kindern und Erwachsenen in Bayern lediglich 1,5 Prozentpunkte (Armutsgefährdungsquote 2018: Kinder und Jugendliche 12,9 Prozent, Erwachsene 11,4 Prozent), in Baden-Württemberg 3,3 Prozentpunkte und im Saarland 5,1 Prozentpunkte. In Bremen hingegen beträgt die Differenz 15,6 Prozentpunkte, in Sachsen-Anhalt 9,1 Prozentpunkte und in Mecklenburg-Vorpommern 8,0 Prozentpunkte.

In acht von 16 Bundesländern hat sich die Kinderarmutsgefährdungsquote 2018 im Vergleich zur Quote aus dem Jahre 2008 positiver entwickelt als die der Erwachsenen. Besonders positive Werte haben diesbezüglich Mecklenburg-Vorpommern mit einer positiven Differenz von 4,0 Prozentpunkten (Armutsgefährdungsquote 2018 zu 2008: Kinder und Jugendliche minus 6,8 Prozentpunkte, Erwachsene minus 2,8 Prozentpunkte), Sachsen-Anhalt mit 3,7 Prozentpunkten und Thüringen mit 2,9 Prozentpunkten. Einen negativen Trend diesbezüglich weisen insbesondere Bremen (Armutsgefährdungsquote 2018 zu 2008: Kinder und Jugendliche plus 3,1 Prozentpunkte, Erwachsene unverändert) mit einem Minus von 3,1 Prozentpunkten sowie Brandenburg und Rheinland-Pfalz mit jeweils minus 2,0 Prozentpunkten auf.

„Natürlich ist Kinderarmut eng mit der Armut der Eltern verknüpft, aber die unterschiedliche Entwicklung der Armutsquoten von Kindern und Erwachsenen zeigt, dass das Problem einer eigenständigen Lösung bedarf. Die Armut in Deutschland hat an vielen Stellen ein Kindergesicht. Das kürzlich in Kraft getretene ,Starke-Familien-Gesetz‘ und die Änderungen beim Bildungs- und Teilhabepaket sind wichtige Schritte zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland, denen nun möglichst zügig eine Kindergrundsicherung, die ihren Namen verdient, folgen muss.

Die Förderung armer Kinder und ihrer Familien sowie unbürokratische Zugänge zu armutsvermeidenden Leistungen gehören auf der Prioritätenliste ganz nach oben. Wichtig ist zudem die umfassende Information der Anspruchsberechtigten. Um Kinder und Familien mit den vorhandenen Hilfs- und Unterstützungsleistungen besser zu erreichen, sollte die Bundesregierung den Vorschlag der Familienministerkonferenz zur Einrichtung von Familienservicezentren aufgreifen, in denen Familien qualifiziert beraten werden und möglichst auch Leistungen beantragen können“, betont Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes.

Kinderarmut wirkt sich in vielen Bereichen des Alltags aus, dementsprechend plädiert das Deutsche Kinderhilfswerk für eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderarmut mit aufeinander abgestimmten Infrastruktur- und Geldleistungselementen, die interdisziplinär an verschiedensten Stellen ansetzt. Langfristig tritt das Deutsche Kinderhilfswerk für die Einführung einer bedarfsgerechten Kindergrundsicherung in Höhe von 628 Euro nach dem Modell des Bündnisses KINDERGRUNDSICHERUNG ein, die den bestehenden Familienlastenausgleich ablöst, bestehende kindbezogene Leistungen bündelt und das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Familie, der Familienform und dem bisherigen Unterstützungssystem bedarfsgerecht gewährleistet.²

¹Rundfunk Berlin-Brandenburg ²Deutsches Kinderhilfswerk e.V.