Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über die ersten Lehren aus der Corona-Pandemie der vergangenen 18 Monate vorgelegt. Diese Bilanz dient als Basis für weitere Maßnahmen auf EU- und nationaler…
Heiko Maas (SPD)
"Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die entscheidet, was ist wahr und was nicht."
Angela Merkel (CDU)
Ich habe entschieden, dass das Programm ausgewogen und richtig ist.
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EU-Kommission zieht Lehren aus der Coronavirus-Pandemie
Beatrix von Storch: „Laschets Anbiederung an Erdogans Ditib in NRW ist unerträglich“
Laut Medienberichten hatte in der vergangenen Woche Laschets FDP-Schulministerin Gebauer mitgeteilt, dass die Ditib als größte Islam-Organisation künftig Mitglied einer neuen Kommission sein soll, in der insgesamt sechs Islamverbände über…
Rentenbesteuerung: Doppeltes Abkassieren muss noch vor der Wahl beendet werden
Mit der bevorstehenden Pensionierung der sogenannten „Babyboomer“ in den kommenden Jahren gerät das Rentensystem in Deutschland gehörig ins Wanken – und damit auch der Generationenvertrag. Finanzierten im Jahr 2005 noch…
Spahn gegen die Stiko: Verwirrung hilft keinem
Dass der Lockdown Familien besonders belastet hat, steht völlig außer Frage. Trotzdem handelt Spahn kurzsichtig, wenn er die Autorität der Stiko untergräbt. Es ist ja nicht Missgunst, wenn StiKo-Mitglieder die…
Laschet-Nachfolge in NRW: Spiel auf Zeit
NRW-Ministerpräsident und CDU-Vorsitzender Armin Laschet hat sich im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur gegen CSU-Chef Markus Söder…
Nicht verhandelbar: Offener Judenhass in Deutschland
Städte in NRW setzen vielfach Zeichen gegen Judenfeindlichkeit, der Landtag debattiert in Solidarität (mit Einschränkung der…
Extinction Rebellion blockiert den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen
Elf Aktivist*innen ketten sich an einen Wohnwagen und ein Windrad in der Bannmeile, fünf klettern auf das Vordach des Landtags. Sie fordern eine neue Klimapolitik und eine Bürger*innenversammlung.…
Trotz Neuregelung: Amazon vernichtet weiterhin systematisch Neuwaren
Der Online-Versand Amazon lässt weiter regelmäßig neuwertige Ware, darunter Kleidung, Spielzeug, T-Shirts, Bücher und Elektro-Artikel vernichten.…
Nahost-Konflikt / Antisemitische Proteste
Viel erinnert in Nahost an 2014, die Zeit des letzten Gazakriegs. Oder an 2008/2009, die ganzen…
