Die leise SPD – Lage der Sozialdemokraten

Vor einem Jahr sah die Welt noch anders aus. Dann kam Corona. Und das Virus hat den Weg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im SPD-Vorsitz geprägt. Fest steht: Die Partei gibt nach außen ein geschlosseneres Bild ab als früher. Die oft so lustvoll ausgetragenen Grundsatzdebatten zwischen Linken und Konservativeren in der Partei sind derzeit nicht zu vernehmen. Doch liegt das wirklich an der Führungsstärke des Duos? Oder allein daran, dass es in der großen Politik nur ein Thema gibt?

Vor einem Jahr, da haben so manche Sozialdemokraten noch davon geträumt, dass man mit einer Art der arbeitsteiligen Politik wieder irgendwie über 20 Prozent klettern könnte – nach dem Motto: Die Parteispitze blinkt links, aber die SPD in der Regierung macht weiter das, was möglich ist. Jetzt sind Theorien nicht mehr gefragt und auch mit vielen der Themen, die einer linken SPD gut zu Gesicht stünden, ist kein Durchkommen. Was zählt, ist allein die harte Arbeit im Kampf gegen das Virus. In der Corona-Krise macht die SPD als Regierungspartei zwar gewiss keine schlechte Figur. Nur: Es zahlt sich halt nicht aus. Das kennt man nun schon aus anderen großkoalitionären Zeiten. Aber das Erschreckende ist doch, dass diese große, alte Partei bis heute keinen Weg aus dem Dilemma gefunden hat. Da tun sich auch Esken und Walter-Borjans nicht hervor. Schlimmer noch: Selten zuvor hat man eine leisere SPD erlebt als diese. Nicht mal an Olaf Scholz als Kanzlerkandidat kann man sich reiben, so leise wie er in seiner hanseatischen Zurückhaltung ist. Geht das alles so weiter, muss der SPD bange sein.¹

Der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, hat einen fairen Umgang der Rivalen im Kampf um den Landesvorsitz der SPD in NRW angemahnt. „Wenn es Wettbewerb von Kandidaten um Führungsämter in einer Partei gibt, dann ist das kein Schadensfall. Es muss aber klar sein, dass das Ergebnis einer Abstimmung von der unterlegenen Seite respektiert wird und der Gewinner auch Verantwortung für die Minderheit trägt“, sagte Walter-Borjans in einem Interview mit „Kölner Stadt-Anzeiger. Es dürfe „keine Revanchefouls“ geben. „Wir brauchen eine starke NRW-SPD, wenn wir in den kommenden Wahlkämpfen gute Ergebnisse erzielen wollen, und keine Partei, die von in der Zwist und Streit gelähmt wird“, fügte der Politiker aus Köln hinzu. Im kommenden Jahr soll es beim Landesparteitag der NRW-SPD zu einem Zweikampf um den Vorsitz kommen. Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, will gegen Amtsinhaber Sebastian Hartmann kandidieren.²

¹Andreas Härtel – Allgemeine Zeitung Mainz ²Kölner Stadt-Anzeiger