Salafistische Strukturen konsequent zerschlagen
Die Drottninggatan ist die zentrale Einkaufstraße in Stockholm, die Fußgängerzone führt mitten durch das Zentrum und hin zur Gamla Stan, der Altstadt. Wer in der schwedischen Hauptstadt lebt oder zu Besuch ist, ist dort zwangsläufig unterwegs.
Keine Russland-Farben am Eiffelturm: So reagiert das Netz
Blut, zerfetzte Körper, die Schreie der Verletzten – ob ein heimtückisches Attentat nun arglose Menschen in Paris, London, Berlin oder St. Petersburg trifft, es macht keinen Unterschied. Das Leid der Opfer gleicht sich. Der Terrorismus ist eine Pest, die uns alle bedroht und vor der sich kein Land vollständig schützen kann.
Ministerpräsidentin Kraft sagt doch nicht im Amri-Ausschuss aus
Anders als geplant wird NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) an diesem Freitag doch nicht als Zeugin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri gehört. Wie aus einem Schreiben des Landtags hervorgeht, das der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt, wurde die Tagesordnung geändert.
PKGr-Untersuchungsbericht zu Anis Amri
Die mit dem Fall Anis Amri befassten Sicherheitsbehörden haben die Gefahr, die von Amri ausging, nicht immer richtig bewertet. Das ist das Ergebnis eines Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages zum Fall Amri, wie das rbb Inforadio aus Fraktionskreisen erfuhr. Der Bericht ist 102 Seiten lang und als „geheim“ eingestuft.
Politische Gefangene freilassen – Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Syrien und Menschenrechte: Diktatur Baschar al-Assad stellt sich ein Zeugnis seiner eigenen Abartigkeit aus. Zugleich kämpft in Syrien vielerorts Böse gegen Böse – und der Krieg wird auf dem Rücken der Bürger ausgetragen. All das und die Risiken, die ein Eingreifen mit Bodentruppen für Amerikaner und Europäer hätte, haben dazu beigetragen, dass kein Ende des Grauens in Sicht ist.
Bundesländer wollen möglichst bald eigene Gesetze für elektronische Fußfessel
Das Kabinett hat eine Änderung des BKA-Gesetzes beschlossen. Tritt sie in Kraft, darf das Bundeskriminalamt terroristische Gefährder, die noch nicht verurteilt wurden, mit Fußfesseln überwachen. Das klingt beruhigend – so lange man nicht genauer hinsieht. Denn in Deutschland lebt kein einziger Gefährder, der in die Zuständigkeit des BKA fällt.
NRW-CDU fordert Aufarbeitung des Falls Amri durch den Landtag
Flüchtlinge warnten bereits im Dezember 2015 früh vor Amris IS-Kontakten: Der Berliner Attentäter Anis Amri ist früher als bislang bekannt von Mitbewohnern der Asylunterkunft Emmerich als Sympathisant der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angezeigt worden.
Netzwerk bot “Full-Service-Paket” für Islamisten
In einer Demokratie ist die Regierung zur Rechenschaft gegenüber ihren Bürgern verpflichtet. So hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, wer in einer Gefährdungslage seinen Aufgaben nachgekommen ist und wer nicht und deshalb mit Konsequenzen zu rechnen hat. Der richtige Ort, Rechenschaft abzulegen, ist das Parlament in öffentlicher Sitzung.
Gefahr für den Rechtsstaat
Italienische Polizisten erschossen heute gegen drei Uhr morgens den international gesuchten Berlin Attentäter Anis Amri bei einer Personenkontrolle. Seine Flucht führte nach dem Anschlag in Berlin zuerst in die Niederlande, dann nach Belgien. Mit dem Zug reiste er dann weiter nach Italien.
Verdacht mit Fragezeichen
Die Spur des Terrors führt nach NRW. Zunächst blieb unklar, ob der europaweit gesuchte Anis Amri tatsächlich den Lkw in den Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert und zwölf Menschen umgebracht hat. Hinweise auf schweres Behördenversagen liefert der Tunesier jedoch allemal.
