Neuer Maskenbrief soll lange Maskenschlangen vor den Apotheken auflösen
Viel wurde geunkt, wie es wohl werden würde mit dem Start der Verteilaktion der FFP2-Masken durch die Apotheker in Deutschland. Der Start der Aktion hat weitgehend gezeigt: Die Apotheken haben ihre Bewährungsprobe mit Bravour bestanden, sie haben innerhalb kürzester Zeit Masken auf eigenes Risiko beschafft und in einem geordneten Verfahren mit der Ausgabe der für […]
ARD-DeutschlandTrend: Deutliche Mehrheit für Rechtsstaatsprinzip beim EU-Haushalt
Europarechtler der Berliner Humboldt-Universität warnen vor dem EU-Gipfel, dass das EU-Corona-Hilfspaket aus 750 Milliarden Euro Pandemiehilfe und 1,1 Billionen Euro Haushaltsmitteln einer gerichtlichen Überprüfung vor dem Bundesverfassungsgericht wohl nicht standhalten würde. Die Konstruktion der Corona-Hilfe stehe im Widerspruch zum geltenden Europarecht, sagten die Juristen Matthias Ruffert und Malte Symann im Interview mit dem „Tagesspiegel“ – […]
Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht sich angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen für eine deutliche Verschärfung der Maßnahmen zur Kontaktverminderung aus, sollten die Inzidenzzahlen nicht zeitnah sinken. „Der Ansatz, kurz und umfassender, um wirklich einen Unterschied zu machen, ist wahrscheinlich der erfolgreichere. Wenn wir nicht hinkommen mit der Entwicklung der nächsten ein, zwei Wochen bis Weihnachten, […]
Walter-Borjans ermahnt Spitzen der NRW-SPD zu fairem Umgang – “Partei darf nicht von Zwist gelähmt werden”
Vor einem Jahr sah die Welt noch anders aus. Dann kam Corona. Und das Virus hat den Weg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im SPD-Vorsitz geprägt. Fest steht: Die Partei gibt nach außen ein geschlosseneres Bild ab als früher. Die oft so lustvoll ausgetragenen Grundsatzdebatten zwischen Linken und Konservativeren in der Partei sind derzeit […]
Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, sieht in den beschlossenen Lockerungen der Corona-Schutzbestimmungen zu Weihnachten einen Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip. „Das darin verankerte Gebot eines rationalen, vernunftgeleiteten staatlichen Handelns hätte es nahelegen müssen, die ab dem 1. Dezember vorgesehene Kontaktbeschränkung auf fünf Personen aus zwei Haushalten für den ganzen Monat fortzuschreiben und […]
Städte und Gemeinden begrüßen Beschlüsse von Bund und Ländern / “Finanzhilfen müssen jetzt schnell erfolgen”
Die Bundesregierung und die Länder haben es über Monate versäumt, einheitliche Computerprogramme für die Gesundheitsämter einzuführen. Das zeigen Recherchen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ (SZ). So können die Corona-Infektionen in den 400 Gesundheitsämtern in Deutschland bis heute nicht einheitlich erfasst werden, die Kontaktnachverfolgung wird verzögert und erschwert. Erst in der Corona-Sitzung am 16. November […]
Netznutzungsentgelte Strom: Größter Preisanstieg mit neun Prozent in Berlin
59 Grundversorger erhöhen Anfang kommenden Jahres den Strompreis oder haben dies bereits in den vergangenen Wochen getan. Im Durchschnitt betragen die Preiserhöhungen 4,6 Prozent und betreffen rund eine Million Haushalte. Für einen Musterhaushalt mit einem Verbrauch von 5.000 kWh bedeutet das zusätzliche Kosten von durchschnittlich 74 Euro pro Jahr. 47 Grundversorger haben eine Preissenkung angekündigt […]
Die Corona-Pandemie bietet eine Gewissheit: dass sich Dinge ständig ändern. Und wenn man nicht aufpasst, meist zum Schlechteren hin. Waren es im Sommer vor allem die Jüngeren, die sich mit Sars-CoV-2 angesteckt haben, nehmen jetzt auch wieder die Infektionen bei den Älteren zu. Und das ist fatal. Denn während die Zahl der Covid-19-Patienten auf den […]
Ein sich abzeichnendes Ende der Rekordrallye bei den Infektionszahlen und die Fortschritte beim Impfstoff machen Hoffnung, dass die Pandemie in den Griff zu bekommen ist. Der Teil-Lockdown wirkt, das Vakzin wirkt – wir stehen dem Virus nicht ohnmächtig gegenüber. Ein gutes Gefühl. Leider liegt ein langer Winter zwischen den guten Nachrichten von heute und dem […]
Kein neu gewählter Präsident kann Wunder wirken. Doch der 77-jährige Biden hat immerhin seine erste wichtige Mission schon messerscharf im Blick. Er muss Land und Leute zur Besinnung bringen, eine neue Normalität entstehen lassen, die Stimmung insgesamt kooperativer machen. Damit hilft Biden den aufgepeitschten USA – und der ganzen Welt.¹ Man hat das weltweite Aufatmen […]
