Die anhaltende Kältewelle hat Deutschland derzeit im Griff. Eine ausreichend aufgeheizte Wohnung ist aber nicht für alle Menschen selbstverständlich: Im Jahr 2019 lebten rund 2,0 Millionen Personen in Deutschland in Haushalten, die ihre Wohnung oder ihr Haus aus finanziellen Gründen nicht angemessen warmhalten konnten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Ergebnissen der Erhebung „Leben in Europa (EU-SILC)“ mitteilt, waren das 2,5 % der Bevölkerung. Der Anteil ist aber rückläufig: 2009 war er noch mehr als doppelt so hoch (5,5 % oder 4,5 Millionen Menschen).

Alleinlebende und Alleinerziehende können besonders häufig nicht angemessen heizen

Alleinlebende und Haushalte von Alleinerziehenden waren am häufigsten betroffen. Rund 4,8 % der Alleinlebenden sowie 7,0 % der Personen in Alleinerziehenden-Haushalten konnten ihre Wohnung aus Geldmangel nicht angemessen heizen.

Menschen in Bulgarien, Litauen und Zypern im EU-Vergleich am stärksten betroffen

In der Europäischen Union (EU) waren 2019 rund 6,9 % der Bevölkerung finanziell nicht in der Lage, ihre Wohnungen adäquat zu heizen. Am häufigsten traf dies auf Menschen in Bulgarien (30,1 %), Litauen (26,7 %) und Zypern (21,0 %) zu. In Schweden, Österreich und Finnland war der Anteil mit jeweils knapp 2 % am niedrigsten.

Methodische Hinweise:

EU-SILC (European Union Statistics on Income and Living Conditions) ist die EU-weit vergleichbare Datenquelle über Einkommen, Armut und Lebensbedingungen in Europa. Für die Statistik gelten in allen EU-Mitgliedstaaten einheitliche Definitionen und methodische Mindeststandards. Die amtliche Erhebung, deren Durchführung und Aufbereitung den Mitgliedstaaten obliegt, wird in Deutschland seit 2005 jährlich unter der Bezeichnung „Leben in Europa“ durchgeführt.

Die Einschätzung der Angemessenheit des Heizens liegt im Ermessensspielraum der Befragten. Diese Selbsteinschätzung der Haushalte zum angemessenen Heizen der Wohnung ist eines von neun Kriterien zur Messung der materiellen Entbehrung (materielle Deprivation). Dazu zählen unter anderem auch die finanziellen Möglichkeiten, jährlich eine Woche Urlaub woanders als zu Hause zu verbringen, jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit einzunehmen oder unerwartete höhere Ausgaben aus eigenen finanziellen Mitteln bestreiten zu können. Erfüllt ein Haushalt aufgrund seiner Selbsteinschätzung mindestens drei der neun Kriterien, gilt der Haushalt als materiell depriviert.¹

Das sicherlich nicht einfache Jahr 2020 ist zu Ende gegangen. Aber auch 2021 begann mit einer unliebsamen Überraschung. Zumindest für die, die die aktuelle Berichterstattung nicht immer verfolgen. Da bot sich beim Anblick der Preistafeln an den Tankstellen ein unschönes Bild. Wegen der zum Jahreswechsel in Kraft getretene CO2-Bepreisung sind die Preise pro Liter Sprit um bis 40 Cent gestiegen. Aber auch Heizen wird teurer und das mitten im Winter.

Die Bayernpartei lehnt diese unsinnige und unverhältnismäßige Belastung der Bürger, gerade auch der ökonomisch schwächeren, entschieden ab. Hinzu kommt aber, dass die Republik – ausgelöst durch die Corona-Maßnahmen – am Beginn einer sehr schweren wirtschaftlichen Krise stehen dürfte. Einzelhandel und Gastronomie sowie kleine Betriebe, etwa Friseure, stehen reihenweise am Rand der Pleite. In dieser Situation diese Zusatz-Steuer nicht wenigstens auszusetzen, ist schlicht völlig unverantwortlich.

Entsprechend auch der Kommentar des Bayernpartei-Vorsitzenden Florian Weber: „An dieser Gaga-Steuer erkennt man doch zweierlei. Zum einen das Fehlen jedes ökonomischen Sachverstandes. Ein Volkswirtschafts-Student im ersten Semester könnte den Herrschaften in Berlin sagen, dass unmäßiges Drehen an der Abgaben-Schraube in Krisenzeiten völliger Blödsinn ist.

Und zum anderen, dass die etablierte Politik in ihrer Blase den Bezug zu den „Leuten auf der Straße“ verloren hat. Denn nur die allerwenigsten können bei Bedarf einfach die Fahrbereitschaft anrufen, auch wenn der Sprit irgendwann 10 Euro je Liter kostet. Oder wie etwa Frau von der Leyen ihre Termine vorzugsweise im Privatjet wahrnehmen.

Im Gegenteil – immer mehr Bürger sind gezwungen, jeden Cent zweimal umdrehen. Und wenn dann der Lockdown irgendwann beendet sein sollte, dann können sich die Leute zwischen Einkaufen und Heizen entscheiden. Wie man so aus der Krise kommen soll, wird das Geheimnis der etablierten Politik bleiben.

Diese CO2-Abgabe muss ausgesetzt werden, am besten bis zum St-Nimmerleins-Tag!“²

¹Statistisches Bundesamt ²Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle