Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat vor den Folgen der Coronavirus-Pandemie in der Automobilbranche gewarnt. „Wir brauchen jetzt das Schützen und Stützen in einer Nach-Lockdown-Phase, damit wir nicht in die nächste Krise hineinschlittern und die Krise heißt dann Massenarbeitslosigkeit“, sagte der CSU-Politiker heute im ARD-Mittagsmagazin. Das Zeichen „made in Germany“ und die Wirtschaft in Europa müsse geschützt […]
Strom: Großhandelspreise bleiben niedrig, aber Verbraucher zahlen mehr denn je
Strom- und Gaskunden, die ihren Anbieter häufig wechseln, könnten schon bald systematisch davon abgehalten werden. Nach Recherchen des NDR und der Süddeutschen Zeitung (SZ) haben die Schufa und die Münchner Wirtschaftsauskunftei CRIF Bürgel Datenbanken entwickelt, in denen offenbar branchenweit Vertragsdaten von Kunden gespeichert werden sollen. Verbraucher- und Datenschützer fürchten, dass Energieversorger mit ihrer Hilfe wechselfreudige […]
Annegret Kramp-Karrenbauer: “Dass ich eine Frau bin, hat sicher geholfen.”
Die scheidende CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht ihren Verdienst für die Partei in der Aussöhnung mit der Schwesterpartei CSU. „In meiner Zeit ist gelungen, dass die Partei wieder zusammengerückt ist, und wir haben uns mit der CSU ausgesöhnt. Damit haben wir eine gute Arbeitsgrundlage hinbekommen. Wir können gut in das Wahljahr 2021 starten“, sagte Kramp-Karrenbauer der […]
Der Untersuchungsausschuss unter dem Vorsitz der AfD-Fraktion muss schonungslos aufklären
Der Wirecard-Skandal schlägt immer höhere Wellen. Was wusste das Kanzleramt? Warum versucht die SPD der CSU die Verantwortung zuzuschieben? Hat die Frankfurter Börse versagt? Welche Rolle spielten Lobbyisten und Geheimdienste? Wird ein Untersuchungsausschuss alle Fragen klären können? Nun kommt heraus, dass Minister Scholz (SPD) auch im Cum-Ex-Skandal direkte Informationen erhielt. Die Privatbank Warburg hat in […]
SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach fordert wegen Corona Luftfilteranlagen für jeden Klassenraum
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat Bund und Länder aufgefordert, kurzfristig für jeden Klassenraum in allen deutschen Schulen eine mobile Luftfilteranlage anzuschaffen. „Wenn wir verhindern wollen, dass sich die Schulkinder im Winter alle mit dem Coronavirus infizieren, brauchen wir in jedem Klassenraum einen mobilen Luftfilter“, sagte Lauterbach der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Eine Luftfilteranlage kostet pro Schüler […]
Arm, abgehängt, ausgegrenzt: Studie des Paritätischen belegt akute Mangellagen eines Lebens mit Hartz IV
Leistungen der Grundsicherung in Hartz IV in der Höhe ausreichen, soziale und kulturelle Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen. Massive Defizite gibt es laut Studie insbesondere bei den Leistungen für alleinstehende Erwachsene, die sich seit 2010 stetig verschärft haben. Bei dieser Gruppe müsse inzwischen bereits von „strenger Armut“ gesprochen werden. Unter den Familien […]