Volkswirte sehen Rentenpolitik mit Skepsis
Das Armutsrisiko von Frauen liegt weiterhin deutlich über dem der Männer – darauf machten anlässlich einer gemeinsamen Tagung in Berlin der Deutsche Caritasverband (DCV), der Katholische Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit (IN VIA) und der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) aufmerksam. „Armut hat oft ein weibliches Gesicht“, so das Fazit der Verbände. „Armut beginnt für Frauen […]
Zurück in die Zukunft
Aus, vorbei. Mit der Ankündigung Angela Merkels, den Parteivorsitz abzugeben, sind auch ihre Tage als Kanzlerin gezählt. Politik ist im Kern ein undankbares Geschäft. Diese Undankbarkeit aber gehört untrennbar zum Funktionieren dieses Geschäfts dazu. Wenn die Zeiten über eine Führungspersönlichkeit hinweggehen, gibt es keine Rücksichtnahmen mehr auf persönliche oder historische Verdienste. Wenn sich eine Wechselstimmung […]
Diesel-Fahrverbote – Schlechte Luft in Deutschlands Städten
Ob Berlin, Frankfurt oder Hamburg – schlechte Luft in Deutschlands Städten, nun drohen Diesel-Fahrverbote. Klar ist, es muss etwas passieren, aber was? Kanzlerin Merkel hält die Fahrverbote nicht für verhältnismäßig, wenn die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nur in geringem Umfang überschritten werden und will sogar Gesetze ändern, um Verbote zu vermeiden. Ist der Kanzlerin das Klima […]
Merkel wagt zu viel
Angela Merkel hat die Reißleine gezogen. Im allerletzten Moment. Sie hat einen Entschluss gefasst, der Größe beweist und Respekt verdient. Und der überraschend kam – selbst ihr engstes Umfeld war offenbar nicht eingeweiht. Verzicht auf den CDU-Vorsitz schon in diesem Dezember, keine erneute Kandidatur als Kanzlerin und Bundestagsabgeordnete nach dieser Legislaturperiode, wann immer die auch […]
Zäsur als Chance für die CDU
Angesichts des angekündigten Rückzugs von Bundeskanzlerin Angela Merkel als CDU-Chefin sieht der Thüringer Vorsitzende der Christdemokraten Mike Mohring seine Partei vor einer einmaligen Chance. Merkels Entscheidung gebe der CDU einen Spielraum, in Ruhe über ihr Profil nachzudenken, sagte Mohring am Dienstag im Inforadio vom rbb. Zudem könne man nun schauen, mit welcher Person an der […]
Kfz-Versicherer versenden aktuell Rechnungen: Beiträge prüfen und Angebote vergleichen
Pkw-Halter sollten die Beitragsrechnung ihrer Kfz-Versicherung für kommendes Jahr genau prüfen. Blieb der Versicherungsnehmer im abgelaufenen Jahr unfallfrei, verbessert sich in der Regel 2019 seine Schadenfreiheitsklasse (SF-Klasse). Dadurch verringert sich der Versicherungsbeitrag. Versicherer können so Preiserhöhungen leicht kaschieren. Beispiel: Der Kunde zahlt aktuell 458 Euro im Jahr für seine Kfz-Versicherung. Sein Versicherer verlangt im kommenden […]
EU-Kommissar erwartet keinen Autoritätsverlust der Kanzlerin – Bruch der Groko würde Deutschland “lähmen”
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) sieht keinen drohenden Autoritätsverlust für Kanzlerin Angela Merkel nach deren Rückzug von der CDU-Spitze. „Ich erwarte das Gegenteil. Wir brauchen jetzt eine Kanzlerin, die den Rücken frei hat, gerade für die großen europäischen Aufgaben“, sagte Oettinger im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Merkel könne sich jetzt „ganz auf das eine […]
Angela Merkel Respekt zollen
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am heutigen Montag angekündigt, nicht erneut für das Amt der CDU-Parteivorsitzenden zu kandidieren. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht Angela Merkel für ihre souveräne Entscheidung Respekt und Anerkennung aus. Wir freuen uns, dass sie das Amt als Bundeskanzlerin weiter ausüben will. Wir werden alles daransetzen, gemeinsam […]
Protest von links nach rechts
Der Politologe Jürgen Falter sieht die SPD nach der Hessen-Wahl in einer schwierigen Ausgangsposition. Er sagte der „Heilbronner Stimme“: „Die potentiellen SPD-Wähler standen vor einem Dilemma: Wenn Sie der großen Koalition in Berlin schaden wollten, dürften sie nicht SPD wählen, was aber wieder der Hessen-SPD schaden hätte können. Also gar nicht wählen? Auch das hätte […]
NRW-SPD-Fraktionschef Kutschaty rät SPD zu Minderheitsregierungen
Thomas Kutschaty, Fraktionschef der SPD im NRW-Landtag, sieht sich durch das hessische Ergebnis in seiner Skepsis zur Großen Koalition (Groko) bestätigt. „Ohne sichtbare Erfolge und klare Perspektiven wird die Basis für eine Weiterführung der Groko kaum zu gewinnen sein“, sagt er der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Er ergänzt: „Die bundespolitischen Bedingungen werden zu einer immer schwereren […]
