Rassistische Bücher: Zentralrat der Juden kritisiert Amazon und Co

Werke von Rasse-Forscher und anderen im Angebot – Schuster: “Das ist für uns unerträglich”

Rassistische Bücher: Zentralrat der Juden kritisiert Amazon und Co

Der Zentralrat der Juden hat Internethändler wie Amazon für den Verkauf rassistischer Bücher kritisiert. Laut einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ bieten mehrere Onlinehändler Werke des Rasse-Forschers Hans Günther an, der besonders zur Zeit des Nationalsozialismus als Rasse-Günther oder Rasse-Papst populär war. Auch Werke wie „Der Untermensch“ werden zum Teil versandkostenfrei angeboten. Zentralrat-Präsident Josef Schuster […]

Umstrittener Besuch – Erdogan in Deutschland: Laschet trifft Erdogan zu persönlichem Gespräch

Laschet trifft Erdogan in Schloss Wahn in der Nähe des Flughafens

Umstrittener Besuch – Erdogan in Deutschland: Laschet trifft Erdogan zu persönlichem Gespräch

Der Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan stößt in Deutschland zum Teil auf heftige Kritik. Die Polizei rechnet mit zahlreichen Demonstrationen. Auch das Staatsbankett, zu dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für diesen Freitagabend geladen hat, ist seit Wochen ein Streitthema. Viele Politikerinnen und Politiker finden, dass dies zu viel der Ehre für den umstrittenen Staatsmann […]

Riskanter Balanceakt: Über 80 Prozent der Deutschen halten die Türkei für keinen demokratischen Staat

“Türkischer Staatspräsidenten hätte mit Freilassung von Journalisten Zeichen setzen müssen”

Riskanter Balanceakt: Über 80 Prozent der Deutschen halten die Türkei für keinen demokratischen Staat

Mit dem türkischen Präsidenten kommt ein für Deutschland schwieriger Gast. Recep Tayyip Erdogan hat in den vergangenen Jahren eine Entwicklung in seinem Land von einer Beinahe-Demokratie hin zu einem autokratischen System vorangetrieben und das deutsch-türkische Verhältnis schwer beschädigt. Erdogan muss von der deutschen Regierung für die autoritäre Umgestaltung seines Landes und seiner Verfassung kritisiert werden. […]

Fluchtbewegungen von Europa nach Afrika lassen sich nur mit ganzheitlichem Konzept lösen

LINKE-Europapolitikerin Ernst: Dublin-Reform überfällig

Fluchtbewegungen von Europa nach Afrika lassen sich nur mit ganzheitlichem Konzept lösen

Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst hält eine Reform der Dublin-Verordnung zur Aufnahme von Asylsuchenden für überfällig. Das sagte sie der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“. „Wenn man den Gesetzentwurf so regeln würde, wie wir das vorschlagen, wäre das ein erheblicher Schritt nach vorn“, sagte die LINKE-Politikerin mit Blick auf einen fraktionsübergreifend ausgearbeiteten Vorschlag des EU-Parlaments. […]

Maas wünscht sich Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen

Riskanter Balanceakt

Maas wünscht sich Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen

Mit dem türkischen Präsidenten kommt ein für Deutschland schwieriger Gast. Recep Tayyip Erdogan hat in den vergangenen Jahren eine Entwicklung in seinem Land von einer Beinahe-Demokratie hin zu einem autokratischen System vorangetrieben und das deutsch-türkische Verhältnis schwer beschädigt. Erdogan muss von der deutschen Regierung für die autoritäre Umgestaltung seines Landes und seiner Verfassung kritisiert werden. […]

Erdogan-Besuch: Rückkehr zum Rechtsstaat unabdingbar

“Autokraten zielen auf Unabhängigkeit der Justiz und der Medien”

Erdogan-Besuch: Rückkehr zum Rechtsstaat unabdingbar

Der Deutsche Anwaltverein (DAV), der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und der Deutsche Richterbund (DRB) protestieren anlässlich des Erdogan-Besuchs in Deutschland gegen die fortdauernde Inhaftierung von Anwälten, Journalisten, Staatsanwälten und Richtern in der Türkei. Die Vorsitzenden der drei Verbände Ulrich Schellenberg, Frank Überall und Jens Gnisa verlangten am heutigen Donnerstag, Angriffe auf Justiz und Journalismus müssten sofort […]

Situation der SPD nach der Causa Maaßen: Die ewige Juniorpartnerin

Auf wackeligen Füßen – Wie lange hält die Koalition?

Situation der SPD nach der Causa Maaßen: Die ewige Juniorpartnerin

Alles wieder gut? Das Regierungsbündnis hing im Fall Maaßen am seidenen Faden. Jetzt haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles erneut geeinigt. Der noch amtierende Chef des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen wird nun doch nicht mehr Staatssekretär, sondern wechselt als Sonderberater ins Innenministerium – bei gleichen Bezügen. Eine Beförderung findet nicht […]

SPD: Laschet soll Treffen mit Erdogan an Bedingungen knüpfen – „Über Inhaftierte in der Türkei sprechen“

Kein Propaganda-Auftritt von Erdogan

SPD: Laschet soll Treffen mit Erdogan an Bedingungen knüpfen – „Über Inhaftierte in der Türkei sprechen“

Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) aufgefordert, eine Begegnung mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an Bedingungen zu knüpfen. „Ich erwarte, dass Armin Laschet das Gespräch mit Herrn Erdogan nutzt, die Situation der vielen inhaftierten Deutschen in der Türkei anzusprechen“, sagte Kutschaty dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Wenn Erdogan nicht dazu nicht […]

Weidel/Gauland: Erdogan darf derzeit keinen Staatsempfang in Deutschland bekommen

Besuch des türkischen Staatspräsidenten Erdogan in Deutschland

Weidel/Gauland: Erdogan darf derzeit keinen Staatsempfang in Deutschland bekommen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird ab Donnerstag zu einem dreitätigen Staatsbesuch in Deutschland erwartet. Am Freitag sind ein Staatsbankett bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Gespräche mit Angela Merkel in Berlin geplant. Samstag kommt Erdogan nach Köln, um die Ditib-Zentralmoschee in Köln zu eröffnen. In diesem Zusammenhang sind verschiedene Demonstrationen angekündigt. Der Besuch in […]

Wie Diesel-Minister Andreas Scheuer die Hardware-Nachrüstung hintertreibt und die Luft durch neue schmutzige Diesel-Pkw vergiften möchte

Ministerpräsident Bouffier greift Autoindustrie an

Wie Diesel-Minister Andreas Scheuer die Hardware-Nachrüstung hintertreibt und die Luft durch neue schmutzige Diesel-Pkw vergiften möchte

Die Fernsteuerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die Dieselkonzerne geht unverändert weiter – Deutsche Umwelthilfe bewertet Details des internen Konzepts des Bundesverkehrsministeriums – Peinlich für Scheuer: In Ermangelung ausreichenden Sachverstandes seines Hauses wurden inhaltliche Fehler der Ghostwriter aus den Konzernzentralen ungeprüft übernommen – Eigentlich zuständige Expertengruppe 1 im BMVI durfte neun Monate lang nicht zusammenkommen […]

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