Werke von Rasse-Forscher und anderen im Angebot – Schuster: “Das ist für uns unerträglich”
Der Zentralrat der Juden hat Internethändler wie Amazon für den Verkauf rassistischer Bücher kritisiert. Laut einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ bieten mehrere Onlinehändler Werke des Rasse-Forschers Hans Günther an, der besonders zur Zeit des Nationalsozialismus als Rasse-Günther oder Rasse-Papst populär war. Auch Werke wie „Der Untermensch“ werden zum Teil versandkostenfrei angeboten. Zentralrat-Präsident Josef Schuster […]
Laschet trifft Erdogan in Schloss Wahn in der Nähe des Flughafens
Der Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan stößt in Deutschland zum Teil auf heftige Kritik. Die Polizei rechnet mit zahlreichen Demonstrationen. Auch das Staatsbankett, zu dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für diesen Freitagabend geladen hat, ist seit Wochen ein Streitthema. Viele Politikerinnen und Politiker finden, dass dies zu viel der Ehre für den umstrittenen Staatsmann […]
“Türkischer Staatspräsidenten hätte mit Freilassung von Journalisten Zeichen setzen müssen”
Mit dem türkischen Präsidenten kommt ein für Deutschland schwieriger Gast. Recep Tayyip Erdogan hat in den vergangenen Jahren eine Entwicklung in seinem Land von einer Beinahe-Demokratie hin zu einem autokratischen System vorangetrieben und das deutsch-türkische Verhältnis schwer beschädigt. Erdogan muss von der deutschen Regierung für die autoritäre Umgestaltung seines Landes und seiner Verfassung kritisiert werden. […]
Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst hält eine Reform der Dublin-Verordnung zur Aufnahme von Asylsuchenden für überfällig. Das sagte sie der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“. „Wenn man den Gesetzentwurf so regeln würde, wie wir das vorschlagen, wäre das ein erheblicher Schritt nach vorn“, sagte die LINKE-Politikerin mit Blick auf einen fraktionsübergreifend ausgearbeiteten Vorschlag des EU-Parlaments. […]
Mit dem türkischen Präsidenten kommt ein für Deutschland schwieriger Gast. Recep Tayyip Erdogan hat in den vergangenen Jahren eine Entwicklung in seinem Land von einer Beinahe-Demokratie hin zu einem autokratischen System vorangetrieben und das deutsch-türkische Verhältnis schwer beschädigt. Erdogan muss von der deutschen Regierung für die autoritäre Umgestaltung seines Landes und seiner Verfassung kritisiert werden. […]
“Autokraten zielen auf Unabhängigkeit der Justiz und der Medien”
Der Deutsche Anwaltverein (DAV), der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und der Deutsche Richterbund (DRB) protestieren anlässlich des Erdogan-Besuchs in Deutschland gegen die fortdauernde Inhaftierung von Anwälten, Journalisten, Staatsanwälten und Richtern in der Türkei. Die Vorsitzenden der drei Verbände Ulrich Schellenberg, Frank Überall und Jens Gnisa verlangten am heutigen Donnerstag, Angriffe auf Justiz und Journalismus müssten sofort […]
Auf wackeligen Füßen – Wie lange hält die Koalition?
Alles wieder gut? Das Regierungsbündnis hing im Fall Maaßen am seidenen Faden. Jetzt haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles erneut geeinigt. Der noch amtierende Chef des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen wird nun doch nicht mehr Staatssekretär, sondern wechselt als Sonderberater ins Innenministerium – bei gleichen Bezügen. Eine Beförderung findet nicht […]
Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) aufgefordert, eine Begegnung mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an Bedingungen zu knüpfen. „Ich erwarte, dass Armin Laschet das Gespräch mit Herrn Erdogan nutzt, die Situation der vielen inhaftierten Deutschen in der Türkei anzusprechen“, sagte Kutschaty dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Wenn Erdogan nicht dazu nicht […]
Besuch des türkischen Staatspräsidenten Erdogan in Deutschland
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird ab Donnerstag zu einem dreitätigen Staatsbesuch in Deutschland erwartet. Am Freitag sind ein Staatsbankett bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Gespräche mit Angela Merkel in Berlin geplant. Samstag kommt Erdogan nach Köln, um die Ditib-Zentralmoschee in Köln zu eröffnen. In diesem Zusammenhang sind verschiedene Demonstrationen angekündigt. Der Besuch in […]
Ministerpräsident Bouffier greift Autoindustrie an
Die Fernsteuerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die Dieselkonzerne geht unverändert weiter – Deutsche Umwelthilfe bewertet Details des internen Konzepts des Bundesverkehrsministeriums – Peinlich für Scheuer: In Ermangelung ausreichenden Sachverstandes seines Hauses wurden inhaltliche Fehler der Ghostwriter aus den Konzernzentralen ungeprüft übernommen – Eigentlich zuständige Expertengruppe 1 im BMVI durfte neun Monate lang nicht zusammenkommen […]
