Muslime als Heimatbotschafter? Heimatförderung auch für Islamvereine in NRW

Heino als Heimatbotschafter des Landes NRW

Muslime als Heimatbotschafter? Heimatförderung auch für Islamvereine in NRW

NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) will ihr Heimat-Förderprogramm auch für islamische Kulturvereine öffnen. „Natürlich können sich auch islamische Kulturvereine um die Heimatpreise und die Fördergelder bewerben, die das Heimatministerium ausloben wird“, sagte Scharrenbach im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Die erste Heimatministerin des Landes hatte vor wenigen Tagen eine Rekordsumme von 113 Millionen […]

Gewalt gegen Einsatzkräfte: NRW-Innenminister fordert Videokameras an Feuerwehrwagen und Einsatzfahrzeugen

Reul: Man muss Beweise haben, um Täter dingfest zu machen

Gewalt gegen Einsatzkräfte: NRW-Innenminister fordert Videokameras an Feuerwehrwagen und Einsatzfahrzeugen

Gewalt gegen Einsatzkräfte: NRW-Innenminister fordert Videokameras an Feuerwehrwagen und Einsatzfahrzeugen Gegen die zunehmenden Übergriffe auf Einsatzkräfte fordert der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul flächendeckend Videokameras an Feuerwehrwagen und anderen Einsatzfahrzeugen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte der CDU-Politiker: „Man muss verhindern, dass so etwas überhaupt passiert.“ Videokameras an Fahrzeugen könnten Übergriffe aufzeichnen und […]

Koalitionspolitiker fordern harte Bestrafung für Facebook

Grünen-Abgeordnete Rößner: Datenmissbrauch bei Facebook ist Folge der Gewinnmaximierung

Koalitionspolitiker fordern harte Bestrafung für Facebook

Rechtspolitiker der großen Koalition haben in der Facebook-Datenaffäre eine Bestrafung des Internet-Konzerns gefordert. „Die Datenschutzbehörden sollten auf jeden Fall eine Sanktion für Facebook prüfen“, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Wenn Facebook wusste, dass millionenfach Daten entgegen der Einwilligung der Facebook-Nutzer abgeschöpft wurden, trifft Facebook eine Mitschuld […]

Bayernpartei-Vorsitzender Florian Weber stellt Strafanzeige aufgrund der Festnahme von Carles Puigdemont

Puigdemont, ein europäisches Problem

Bayernpartei-Vorsitzender Florian Weber stellt Strafanzeige aufgrund der Festnahme von Carles Puigdemont

Durch die Festnahme Puigdemonts sind das Streben der Katalanen nach Unabhängigkeit wie die unnachgiebige Haltung der spanischen Zentralregierung endgültig das geworden, was sie eigentlich schon von Anfang an sind – ein europäisches Problem. Insofern kann es auch nur politisch auf europäischer Ebene gelöst werden, indem Brüssel und die Mitgliedsstaaten auf Madrid wie auf Barcelona einwirken, […]

Treffen mit Facebook-Vertretern: NRW-Justizminister fordert Barley zu harter Gangart auf

Peter Biesenbach: Ich erwarte konkrete Konsequenzen statt leere Phrasen

Treffen mit Facebook-Vertretern: NRW-Justizminister fordert Barley zu harter Gangart auf

Facebook, WhatsApp, Instagram, Twitter, YouTube – fast jeder von uns nutzt soziale Medien. Facebook musste nun eingestehen, dass bis zu 50 Millionen Nutzerdatensätze unerlaubt an das private Datenanalyse-Unternehmen Cambridge Analytica weitergereicht wurden. Wie und wofür genau, ist in seiner ganzen Tragweite noch nicht klar. Wie sorgfältig gehen die führenden Digitalkonzerne mit unseren Daten um? Was […]

Umfrage zur Altersarmut: Frauen sind doppelt benachteiligt

Die Vermögensschere zwischen den Geschlechtern

Umfrage zur Altersarmut: Frauen sind doppelt benachteiligt

Frauen verdienen weniger und stecken wegen der Kindererziehung im Beruf zurück. Nach Ansicht der Deutschen sind das die Hauptgründe dafür, dass die Rente vielen Frauen kaum zum Leben reichen dürfte. Das zeigt eine aktuelle YouGov-Umfrage im Auftrag der DEVK Versicherungen. Frauen unterschätzen demnach die private Altersvorsorge. Dabei ist sie auch bei geringerem Einkommen wichtig und […]

Bayernpartei erneuert Forderung nach Freilassung von Carles Puidgemont

Puigdemont-Festnahme

Bayernpartei erneuert Forderung nach Freilassung von Carles Puidgemont

Nachdem sich Länder wie Belgien und Dänemark geweigert haben, dem von der spanischen Zentralregierung angeordneten internationalen Haftbefehl gegen Carles Puigdemont zu entsprechen, wurde der ehemalige katalanische Präsident an der bundesdeutschen Grenze festgenommen. Der Vorwurf lautet Rebellion, wofür ihm bis zu 30 Jahre Gefängnis drohen. Tatsächlich hat Puigdemont ein demokratisches Referendum zur Unabhängigkeit Kataloniens organisiert, das […]

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, sieht Ende von Hartz IV

Tiefensee kritisiert aktuelle Äußerungen von Spahn und Hirte zu Hartz IV

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, sieht Ende von Hartz IV

Leistung muss sich lohnen, hieß der CDU-Kampfslogan 1982. Die meisten Deutschen stimmen dem Prinzip zu. Deshalb gibt es das Lohnabstandsgebot. Vollzeit-Arbeitnehmer sollen netto mehr haben als den Sozialhilfe-Satz. In der Realität verflacht der Abstand aber. Arbeit wird sogar bestraft. Ein Hartz IV-Bezieher, der seine Erwerbstätigkeit ausweitet, kann am Ende weniger als zuvor im Geldbeutel haben. […]

Von wegen Russland: Datenskandal beim Fratzenbuch

Facebooks Versäumnis

Von wegen Russland: Datenskandal beim Fratzenbuch

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg setzt sich jedes Jahr ein Ziel: Mal wollte er 365 Meilen laufen, mal jeden US-Staat besuchen. 2018 will er Facebook reparieren – und je weiter das Jahr fortschreitet, desto deutlicher wird, wie schwer das ist. Das soziale Netzwerk polarisiert seit Jahren: Es wurde kritisiert für seinen Umgang mit Daten, aber auch schon […]

Islamisten kämpfen an der Seite der Türkei

Das gefährliche Schweigen des Westens zu Afrin

Islamisten kämpfen an der Seite der Türkei

Diese Bilder wecken Erinnerungen an die Terrormiliz „Islamischer Staat“. An die Zeit, in der die Islamisten in Städte einmarschierten, plünderten, Denkmäler demontierten und mit Waffen posierten. Der IS-Propaganda, mit der die Miliz ihr Vorrücken in Syrien und im Irak demonstrierte, folgten Massaker und Willkür. Die Freie Syrische Armee (FSA) zeigt sich auf aktuellen Fotos ähnlich […]

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